Wissenschaftspolitik

Damit hatte niemand gerechnet: Gentechnisch veränderte Organismen, denen keine artfremde DNA eingefügt wurde, sollen neu vom Gentechmoratorium ausgenommen werden. So entschied es der Ständerat in der Wintersession. Dass das Parlament den Kohäsionsbeitrag nicht verdoppeln will, war hingegen schon eher vorauszusehen.

Das Europa-Dossier beschäftigt das Parlament auch an der derzeit laufenden Wintersession. Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats beantragt, den Kohäsionsbeitrag zu verdoppeln – falls die EU die Schweiz bis Mitte 2022 vollständig an Horizon Europe und Erasmus+ teilnehmen lässt. Zudem behandelt der Ständerat das Gentechmoratorium. Er diskutiert dabei über Ausnahmen für Verfahren, bei denen keine artfremde DNA in Organismen eingebracht wird.

Kein Zugang zu prestigeträchtigen Stipendien, gekappter Einfluss auf die europäische Forschungspolitik und sinkende Attraktivität für Partner und Forschende: So beeinflusst der Ausschluss aus «Horizon Europe» die ETH Zürich und die Schweiz.

National- und Ständerat haben den Kohäsionsbeitrag in der Herbstsession, die am 1. Oktober zu Ende ging, freigegeben. Der Weg dahin war steinig und voller Windungen. Ein Bericht.

Die Herbstsession ist seit dem 13. September in vollem Gange. Während dreier Wochen behandeln National- und Ständerat Geschäfte, die auch für den ETH-Bereich von Bedeutung sind, so unter anderem die Freigabe der Kohäsionsmilliarde an ausgewählte EU-Staaten oder das Gentechnikgesetz.